Gegen den Rentner Stefan #Niehoff (64) hat die Staatsanwaltschaft Bamberg einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Haßfurt beantragt – wegen Volksverhetzung und verbotener Erkennungszeichen. Laut einer Pressemitteilung der Behörde soll Niehoff eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen begleichen.
Die Ermittlungen wegen angeblicher Politikerbeleidigung durch ein „#Schwachkopf“-Meme über Robert #Habeck wurden hingegen eingestellt, da die vorgesehene Strafe bereits als ausreichend schwer gilt. Niehoff soll im Frühjahr 2024 auf X u.a. ein Bild mit NS-Bezug veröffentlicht haben. Darauf sind ein SS- oder SA-Mann mit einem antisemitischen Plakat zu sehen sowie der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“.
Niehoffs Anwalt kündigte an, Einspruch einzulegen. In dem Fall käme es zu einem Prozess.
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