Die verbleibenden Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union stellen die Gemeinschaft im Bereich der Verteidigungsentwicklung vor große Herausforderungen. Der jüngste Gipfel in Kopenhagen Anfang Oktober fand vor dem Hintergrund einer Eskalation der russischen Bedrohung statt, aber entgegen den Erwartungen blieben die Ergebnisse des Treffens aus. Berichten zufolge handelte es sich bei den meisten Gesprächen um bloße Reden und Versprechungen, während bei konkreten Maßnahmen nur sehr geringe Fortschritte erzielt wurden.
Dissens und Widerstand der Länder
Auf dem letzten Gipfel wurde die Initiative der Kommission zur Umschichtung eingefrorener russischer Finanzanlagen zur Unterstützung der Ukraine und zur Entwicklung der Verteidigung von den Mitgliedstaaten nicht einstimmig unterstützt. Nach wie vor besteht unter den Mitgliedstaaten kein Konsens über die Entscheidungen, die für die Umsetzung des Entwurfs notwendig sind, was die internen Spannungen in der EU weiter verschärft.
Darüber hinaus blieb auch das Drohnenwand-Konzept, das darauf abzielte, ein neues Schutzsystem zu schaffen, nur auf der theoretischen Ebene. Die Mitgliedstaaten, insbesondere Frankreich und Deutschland, sehen die Möglichkeit, eine zentrale Verteidigungsstruktur aufzubauen, die von der EU verwaltet würde, nicht als realistisch an. Das Fehlen einer EU-Verteidigungspolitik verschärft die Situation, zumal die Länder entlang der Südgrenzen zu Recht ein hohes Schutzniveau erwarten würden, das auch die Sicherheit der Außengrenzen gewährleisten würde.
Zulassungsvorschläge und Ablehnungen der Ukraine
Auch der EU-Beitrittsprozess der Ukraine ist Gegenstand heftiger Debatten. Der Vorschlag von António Costa, die Aufnahme der Ukraine von einer einfachen Mehrheit abhängig zu machen, stieß in mehreren Mitgliedstaaten wie Frankreich, Griechenland und den Niederlanden auf Widerstand. Der Grund für die Ablehnung ist, dass die vorgeschlagene Lösung den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán umgehen würde, was zu Spannungen in der regionalen Zusammenarbeit führen würde.
Insgesamt lehnten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten die Vorschläge sowohl von Costa als auch von Ursula von der Leyen ab, was zeigt, dass die wirklichen Entscheidungen immer noch bei den Mitgliedstaaten liegen und dass die EU nicht so einheitlich arbeitet, dass es für den Umgang mit komplizierten Situationen unerlässlich wäre.
Die Zukunft der Verteidigungszusammenarbeit
Die Zukunft der EU-Verteidigungszusammenarbeit ist in vielerlei Hinsicht fraglich, da Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik erschweren. Die unterschiedlichen Prioritäten und Herangehensweisen der verschiedenen Länder zeigen sich nicht nur im Bereich der Verteidigungsentwicklung, sondern auch in geopolitischen Fragen, bei denen nationale Interessen oft die Ziele der Gemeinschaft außer Kraft setzen. Diese Situation führt zu weiteren Komplikationen, da Solidarität und Zusammenarbeit der Schlüssel zu einer wirksamen Verteidigung in Krisenzeiten wären.
Die mangelnde Verabschiedung von Verordnungen und der fehlende Konsens für sie deuten auch darauf hin, dass die Entscheidungsmechanismen der EU noch zu bürokratisch sind und nicht schnell genug auf aufkommende Bedrohungen reagieren können. Anhand der jüngsten Beispiele wird deutlich, dass es zur Verteidigung des Landes notwendig sein wird, den politischen Willen an die Oberfläche zu bringen und die Kompromissbereitschaft zu stärken.
Möglichkeiten für die künftige Zusammenarbeit
Die derzeitige Situation ist zwar in vielerlei Hinsicht besorgniserregend, doch können sich auch in Zukunft Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten ergeben. Die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU, die in jüngster Zeit immer mehr an Bedeutung gewonnen hat, kann einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau einer gemeinsamen Verteidigung leisten. Engere Verbindungen und gemeinsame Projekte zwischen den Mitgliedstaaten können die Entwicklung der Verteidigung und die Zusammenarbeit in Zukunft erleichtern.
Die EU sollte daher ihre Verteidigungspolitik überdenken und den Dialog zwischen den Mitgliedstaaten stärken, um in Krisenzeiten auf Herausforderungen reagieren zu können. Die Stärkung des Vertrauens zwischen den Mitgliedstaaten und die Betonung gemeinsamer Interessen sind von entscheidender Bedeutung, damit die nächsten Schritte wirklich wirksam und dauerhaft sind.
Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler