Die deutsche Regierung erhöht den Druck auf Apple und Google, die chinesische KI-App DeepSeek aus ihren deutschen App-Stores zu entfernen. Hintergrund sind schwere Vorwürfe, die App verstoße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union.
Meike Kamp, Berlins Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, kritisiert die App scharf dafür, dass sie persönliche Nutzerdaten in die Volksrepublik China übermittelt, ohne die strengen EU-Datenschutzanforderungen zu erfüllen. Das Kamp’sche Amt untersuchte die Praktiken von DeepSeek und kam zu dem Schluss, dass das Unternehmen keinen überzeugenden Nachweis erbringen konnte, dass die Datenverarbeitung im Einklang mit dem Unionsrecht steht. Besonders kritisch: Die App speichert alle Nutzerdaten ausschließlich in China, wo sie dem weitreichenden Zugriffsrecht chinesischer Behörden unterliegen.
Zuvor hatten die deutschen Datenschutzbehörden DeepSeek aufgefordert, entweder die internationalen Datenübertragungsanforderungen der DSGVO zu erfüllen oder die App freiwillig aus dem deutschen Angebot zurückzuziehen. Meike Kamp zufolge reagierte das Unternehmen nicht und unternahm keine Maßnahmen, um die Bedenken auszuräumen.
Deutschland folgt damit dem Beispiel Italiens, das die App bereits Anfang des Jahres mit derselben Begründung verboten hat, weil DeepSeek den Datenschutz- und Datensicherheitsstandards nicht entspricht. Europäische Datenschutzexperten weisen zudem darauf hin, dass DeepSeek nicht nur aus China stammt, sondern auch Datenverarbeitung und -speicherung unter chinesischer Gerichtsbarkeit erfolgen. In seiner eigenen Datenschutzrichtlinie bestätigt das Unternehmen, dass alle Nutzerdaten in China gespeichert und damit chinesischem Recht unterworfen werden – ein Umstand, den EU-Aufsichtsbehörden als erhebliches Risiko ansehen.
Ob Apple und Google dem Druck aus Berlin nachgeben, ist noch ungewiss. Ein deutsches Verbot von DeepSeek würde jedoch erneut deutlich machen, dass die europäischen Datenschutzstandards auch für nicht-europäische Technologieunternehmen verbindlich bleiben.
Übersetzt und bearbeitet von: Hans Seckler