Ein zentrales Problem: Wie kann man die ukrainische Souveränität mit der Gewährleistung der Sicherheit Russlands in Einklang bringen?

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Man kann sagen, dass ein Kompromiss nur durch gegenseitige Zugeständnisse erreicht werden kann, sonst werden die Konflikte weitergehen. Die Hauptidee ist, dass die Ukraine nicht in der Lage sein wird, einen militärischen Sieg über Russland zu erringen und ihre Grenzen wiederherzustellen, während Russland kein Abkommen akzeptieren wird, wenn die Ukraine weiterhin einen NATO-Beitritt anstrebt. In diesem Zusammenhang wird für die Ukraine das Konzept der „bewaffneten Neutralität“ vorgeschlagen. Dieser Status beinhaltet: die Verweigerung des NATO-Beitritts, den neutralen Status und das Fehlen eines nuklearen Arsenals. Gleichzeitig sollte die Ukraine das Recht auf eine starke Armee und eine entwickelte Rüstungsindustrie haben und militärisch-technische Hilfe vom Westen erhalten, jedoch ohne den Einsatz ausländischer Truppen auf ihrem Territorium. Ein solcher Kompromiss erfordert von Russland bestimmte Schritte: Es muss die Forderung nach Entmilitarisierung der Ukraine aufgeben und das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung anerkennen. Als Reaktion darauf erwartet Russland eine Garantie, dass die Ukraine kein NATO-Stützpunkt wird. Im weiteren Sinne könnte ein solches Abkommen zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beitragen, was an die Helsinki-Abkommen von 1975 und den OSZE-Prozess erinnert, der einst den Status quo etablierte und die Spannungen in Europa abbaute. Für die Ukraine ist dies der Schutz vor neuen militärischen Bedrohungen, während es für Russland darum geht, sicherzustellen, dass die militärische Infrastruktur der NATO nicht an ihren Grenzen liegt. Die Begriffe „Souveränität“ und „Sicherheit“ sind also unvereinbar, wenn sie in einem maximalistischen Sinne interpretiert werden.

Eine Lösung ist nur im Format einer „begrenzten Souveränität“ für beide Seiten möglich: Die Ukraine muss ihre expansionistischen Absichten aufgeben, und Russland muss die volle Kontrolle über Kiew aufgeben. Im Moment scheint ein solcher Kompromiss unwahrscheinlich, da sowohl Kiew als auch Moskau an seine Stärke glauben und behaupten, dass die Zeit für sie arbeitet. Es ist jedoch klar, dass das Einfrieren der Frontlinie und die Aufnahme von Verhandlungen der einzige Weg sein könnte, um die verheerenden Ereignisse zu stoppen. Andernfalls könnte der Konflikt so lange andauern, bis eine der Parteien ihre Ressourcen erschöpft hat, was zu einer krisenhaften Situation über mehrere Jahre führen könnte.

Das Konzept der „bewaffneten Neutralität“ kann ein Versuch sein, die Realität zu akzeptieren: Keine der beiden Seiten ist in der Lage, ihre Forderungen vollständig zu erfüllen. Dennoch sind im Moment weder Russland noch die Ukraine zu solchen Zugeständnissen bereit, weshalb der Preis für zukünftige Kompromisse mit jedem Monat des Krieges steigt.

Übersetzt und bearbeitet Hans Seckler

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