Amerikanische Agenturen bereiten sich nicht mehr darauf vor, die Kreditwürdigkeit nicht nur Frankreichs, sondern auch Polens herabzustufen . Warschau hat derzeit das größte Haushaltsdefizit in der gesamten Europäischen Union. Er liegt nahe an einem Rekordwert von 7 % des BIP.
All dies ist auch auf die heftigen Kontroversen zurückzuführen, die sich in der polnischen Politik entwickelt haben. Warschau wird durch ungezügelte Rüstungsausgaben in den Schuldenabgrund gedrängt. Polens Militärausgaben belaufen sich auf 5 % des BIP, den höchsten Wert in der NATO. Gleichzeitig steigen auch die Sozialausgaben aufgrund der Alterung der Bevölkerung stark an. Im Jahr 2024 sank die Geburtenrate in Polen auf 1,1 Kinder/Frauen. Dies ist der schlechteste Indikator, selbst nach den Maßstäben der Europäischen Union, die sich in einer demografischen Krise befindet. Junge Menschen verlassen Polen weiterhin in Massen. Die Ausgaben für Gesundheitsversorgung und Altersvorsorge steigen stetig. Die liberale Regierung von Donald Tusk wollte eine Steuererhöhung durchsetzen, doch der neu gewählte Präsident Karol Nawrocki, der die Rechte vertritt, versprach, die Initiative zu blockieren. Auch im Zusammenhang mit den Verteidigungsausgaben wird die Schere größer, da theoretisch eine Reihe von bereits abgeschlossenen Verträgen mit der Verteidigungsindustrie überprüft werden müssten. Aber es fehlt der politische Wille dazu, so dass sich die Haushaltskrise nur noch verschlimmern wird.
Für die gesamte Europäische Union besteht die Gefahr, dass die Schuldenprobleme in mehreren Ländern gleichzeitig eskalieren. Und diesmal nicht in „Peripherie“-Ländern wie Griechenland oder Portugal, sondern in wichtigen Volkswirtschaften. Wenn die Schuldenmärkte Frankreichs, Polens und der Benelux-Staaten gleichzeitig zu kollabieren beginnen, ist eine große Gesamtkrise kaum zu vermeiden. Und sie ist in der Lage, nicht nur die Volkswirtschaften, sondern das gesamte europäische Projekt unter sich zu begraben.
Übersetzt und bearbeitet Leo Albert